Leistungsbilanzsalden innerhalb der Eurozone: Heiner Flassbeck

Nicolas, Thomas und ich (Wolfgang) haben letzte Woche an einem Webinar der INET YSI Finance, Law & Economics Working Group mit Heiner Flassbeck zum Thema Leistungsbilanzsalden innerhalb der Eurozone teilgenommen.   Wir hatten Gelegenheit, Heiner Flassbeck einige Fragen aus unserer Perspektive zu stellen, beispielsweise zur Effektivität des von ihm geschaffenen „Makroökonomischen Dialogs“ bei der Koordination der nationalen makroökonomischen Politiken der Mitgliedsstaaten der Eurozone.

Ihr könnt Euch das webinar hier anschauen (oder anhören).

Aus unserer Sicht sieht Thomas Wieser die Grenzen der Möglichkeiten makrooökonomischer Koordination innerhalb der Eurozone mithilfe gegenwärtig existierender europäischer Institutionen weitaus realistischer als Flassbeck, der zu glauben scheint, informelle, rechtlich nicht bindende und rechtlich nicht per Zentralgewalt durchsetzbare Vereinbarungen der  Mitgliedsstaaten – oder gar unverbindliche Empfehlungen des Gremiums „makroökonomischer Dialog“ – würden hierfür genügen. 

Was Wieser dort kurz beschreibt, hört sich in einem juristischen Standardlehrbuch zum Europarecht (Oppermann/Classen/Nettesheim 2015: Europarecht. München 2016) so an:

„In der souveränen Staatlichkeit der Mitgliedsstaaten liegt der Anspruch begründet, die Letztentscheidung über den Weg des Gemeinwesens zu treffen. Dies schließt eine grenzenlose und vorbehaltslose Anerkennung des Vorranganspruchs des EU-Rechts aus.  Die obersten Gerichte der MSen haben sich vor dem Hintergrund ihrer Aufgabe, die nationalen Verfassungsordnungen zu schützen, daher nicht überall dem unbedingten Vorranganspruch des EuGH unterworfen. Nähme man diesen Anspruch wirklich ernst, könnte man den MSen kaum mehr Souveränität zuschreiben. Insofern verwundert es nicht und ist es im Grundsatz konsequent, wenn jedenfalls einige MSen weiterhin Grenzen ziehen, jenseits derer sie der eigenen Verfassungsordnung Vorrang vor dem EU-Recht einräumen. Zwischen der EU-Ordnung und den nationalen Ordnungen besteht insofern eine politische Schwebelage; rechtlich ist die Souveränität bei den Mitgliedsstaaten verblieben.  Der Versuch einer Verwischung des Souveränitätsbegriffs („geteilte Souveränität“ etc.) ändert daran nichts und ist häufig europapolitischen Motiven geschuldet.“ (Oppermann/Classen/Nettesheim 2016, Europarecht, München: C.H. Beck, S. 150) 

Zwar haben die Mitgliedsstaaten unterschiedlicher Gruppen innerhalb des per völkerrechtlichem Vertrag begründeten, „bestenfalls para-staatlichen“ (Kühl/Reicholdt/Ronellenfitsch 2011, 269-271) Staatenverbunds EU per völkerrechtlichem Vertrag Teile ihrer souveränen Hoheitsrechte an eine supranationale europäische Instanz abgegeben.  So haben die Mitgliedsstaaten der Eurozone ihre Währungshoheit und das souveräne Recht auf eine eigenständige nationale Geldpolitik aufgegeben und der europäischen Zentralbank übertragen; die Mitglieder des Schengenraums haben ihre souveräne Grenzhoheit gegenüber den anderen Mitgliedsstaaten des Schengenraums aufgegeben.  

Entscheidet sich aber ein Mitgliedsstaat, ein solches völkerrechtliches Abkommen wieder zu verlassen, kann die EU ihn letztendlich nicht daran hindern.  Hierzu braucht man nur die katalonischen Separationsbemühnungen gegenüber Spanien mit dem Brexit zu vergleichen.   Daß das auf globaler Ebene mit völkerrechtlichen Verträgen nicht anders ist, lernt nicht nur jeder Jurastudent im ersten Semester, und ist regelmäßig jeder Tageszeitung zu entnehmen, sondern hat kürzlich auch die Neue Züricher Zeitung sogar in allgemeiner Form recht lapidar bemerkt.

Anders als ein Bundesstaat gegenüber seinen teilsouveränen Gliedstaaten hat nämlich die EU letztlich – mangels Gewaltmonopol, das ihr erst Staatlichkeit verleihen würde – keine Handhabe, EU-Recht gegenüber den MSen zuverlässig durchzusetzen.  Sie kann ein Vertragsverletzungsverfahren vor dem EuGH einleiten – mit anschließender Geldstrafe oder Sanktionen (siehe dazu Oppermann/Classen/Nettesheim, a.a.o., S. 201f.).   Erfüllt der MS weiterhin EU-Recht nicht, kann er dazu – anders als ein privatrechtlicher Vertragspartner, gegen den  zwangsvollstreckt werden kann, wenn er nicht pünktlich wie vereinbart leistet – nicht gezwungen werden. 

Der Verlauf der Vertragsverletzungsverfahren gegenüber Polen und Ungarn in der Frage der Verteilung der Flüchtlinge und gegenüber Polen in der Frage seines Verfassungsgerichts dürfte  auch praktisch zeigen, wie zahnlos die Durchsetzungsmöglichkeiten der EU im Fall existenzieller Interessenkonflikte zwischen EU und MSen tatsächlich sind.

Insofern erscheint Flassbecks Vorstellung, die makroökonomische Koordination der nationalen Wirtschaftspolitiken der MSn durch zentral durchgesetzte Koordination auch noch der Lohnstückkostenentwicklung – die ja dafür auch noch den nationalen Tarifpartnern der MSn aus den Händen genommen werden müsste – erreichen zu können, als in rechtlicher Unwissenheit wurzelnde gefährliche, hoffnungslos utopische Naivität.   Flassbeck war ein Mitkonstrukteur der Eurozone. 

Die blinden Flecken, die unnötigerweise entstehen, wenn Ökonomen und Juristen sich gegenseitig ignorieren und nicht verstehen, haben hier  ganz praktisch auf gefährliche Weise zu dysfunktionalen Institutionen geführt.  Stützel hatte diese Gefahren schon 1952 erkannt – dies scheint bei Flassbeck, der sich ja auf Stützel beruft, aber nie angekommen zu sein:

„Die herrschende Spezialisierung der Wirtschaftstheorie, Privatrechtslehre und Staatslehre birgt große Gefahren. Die zunächst am äußerlichsten erscheinende Gefahr ist, daß die isolierte Erarbeitung der Grundlagen der drei Gebiete zur Entwicklung unterschiedlicher Terminologien führt. Jedoch hat schon dies, was zunächst als Äußerlichkeit erscheinen mag, bedeutende Konsequenzen. Die nachträgliche Verbindung der drei Gebiete wird dadurch in so hohem Maße erschwert, daß sie gewöhnlich völlig unterbleibt oder sich aber auf die bloße Erwähnung, Benennung und Ergänzung des in einem der Zweige Erarbeiteten durch die Vertreter der anderen Zweige beschränkt. Der Rechtspolitik und Wirtschaftspolitik, die ja auf die Ergebnisse aller drei Disziplinen gleichermaßen angewiesen sind, bleibt danach häufig keine andere Möglichkeit, als sich im günstigeren Fall eklektizistisch jeweils ad hoc die von ihnen benötigten wissenschaftlichen Ergebnisse zusammenzusuchen, im ungünstigeren Falle aber sich denjenigen Versuchen der Zusammenschau der Probleme aller drei Disziplinen auszuliefern, die abseits der Fachwissenschaften von Historikern oder gar Journalisten ihnen als Konzeptionen gesellschaftlicher Ordnungen angeboten werden. Mag auch die politische Praxis immer wieder in dieser Weise eine überschauende Betrachtung der Probleme aller drei Disziplinen gebieten, so bleibt doch unter diesem Verfahren des „getrennt Marschieren, vereint Schlagen“ der Zusammenhang der drei Problembereiche unsystematisch. Insbesondere kann bei einer Reihe prinzipiell gleichartiger Probleme der verschiedenen Zweige schon wegen der unterschiedlichen Terminologie diese Gleichartigkeit überhaupt nicht erkannt werden. Dazu tritt aber noch, daß häufig von dem einen Zweig Ergebnisse der anderen Zweige in kraß simplifizierender Weise übernommen werden.“ (Wolfgang Stützel: Preis, Wert und Macht. Analytische Theorie des Verhältnisses der Wirtschaft zum Staat. Aalen: Scientia Verlag 1972, S. 65f. – Nachdruck von Stützels 1952 verfaßter Dissertation)

Daher halten wir es für sinnvoll, diese Bereiche von vorneherein systematisch einzubeziehen und zu integrieren: 

Wie genau?  Siehe unsere Einführung hier: https://www.youtube.com/playlist?list=PLyRk2yIHSNKndma7yOQi1iRzoRV0SqATC 

Neue Präsentation von Charlotte Bruun und Q&A-Sessions unseres Seminars an der BI Business School in Oslo online

Charlotte Bruun war die erste, die schon 1995 das Potential wichtiger Teile von Stützels Grundkonzepten (Zweiteilung des Objekts der Geldtheorie, Gleichschrittkonzept) erkannt und als erste ins Englische übertragen hat, um dies dann zum Bau einer „agent-based“ Computersimulation einer monetären Ökonomie zu nutzen – lang, bevor agent based modelling in Mode kam.

In ihrer Präsentation beschreibt sie das „making of“ ihrer hoch innovativen und in sehr klarer Sprache verfaßten Dissertation, „Logical Structures and Algorithmic Behavior in a Credit Economy“ (Aalborg 1995).

Nähere Infos und Links zu Charlottes Dissertation und den neuen Videos findet ihr auf unseren englischsprachigen Blogseiten (auch erreichbar, indem ihr oben in der Menüleiste auf das entsprechende Symbol klickt).

ANEP-Seminar 2017 an der BI Norwegian Business School Oslo: Videos jetzt verfügbar

Vom 1.-3. November 2017 haben wir an der Norwegian Business School in Oslo ein Seminar gegeben, das einen Überblick über die bisherigen Resultate unserer Arbeit gab. Die 5 ersten Videos der dortigen Präsentationen sind jetzt online (Klick aufs Bild öffnet die Youtube-Playlist in einem neuen Tab):

Wie ihr ja wißt, besteht unsere Arbeit darin, die von Wolfgang Stützel entwickelte monetäre Makroökonomie explizit mit der vom römischen Recht herkommenden kontinentaleuropäischen Rechtstradition und dem neu entstehenden Forschungsfeld des Legal Institutionalism zu verbinden, und so auch dem englischsprachigen Raum und damit auch einer gesamteuropäischen Öffentlichkeit zugänglich zu machen.

Wir hatten dafür den Entwickler und führenden Vertreter des Legal Institutionalism, Prof. Geoffrey Hodgson (University of Hertfortshire), Gründer des World Interdisciplinary Network for Institutional Research WINIR und Autor des Buchs „Conceptualizing Capitalism“,  und den in Deutschland führenden Experten für Wolfgang Stützels Werk, Prof. Johannes Schmidt (Karlsruhe) eingeladen, um beide Forschungsfelder auch personell in Verbindung zu bringen.   Wolfgang Stützel selbst hatte seine Arbeit auf den Legal Institutionalism von John R. Commons („Legal Foundations of Capitalism“) aufgebaut und  hat sich an der Universität des Saarlands, wo er von 1958-1987 lehrte, sehr für eine enge Zusammenarbeit der juristischen, betriebswirtschaftlichen und volkswirtschaftlichen Fakultäten eingesetzt.  Wir halten das für ebenso wichtig und wollen seine Arbeit in diesem Sinne fortsetzen und bekannt machen.

Das Seminar bietet die erste englischsprachige Darstellung von Wolfgang Stützels saldenmechanisch fundierter Konjunkturtheorie, deren erster Teil von Thomas Weiss, deren zweiter Teil von Prof. Johannes Schmidt dargestellt wird.  Sie bietet einen übergreifenden, generellen Rahmen, in den sich bestehende Konjunkturtheorien sowohl neoklassischer als auch keynesianischer und postkeynesianischer Herkunft als Sonderfälle integrieren und einsortieren lassen, wie Johannes Schmidt darstellt.   Stützels Werk stellt daher – wie auch 1936 von Keynes beabsichtigt – eine General Theory dar, die die orthodoxe klassische und neoklassische Theorie nicht verwirft, sondern als Sonderfälle integriert.  Das war von Stützel selbst auch explizit so intendiert und durchgeführt.  In seiner Dissertation, „Preis, Wert und Macht“, die er 1952 im Alter von 27 Jahren in Tübingen verfaßt hat, beschrieb er seine generelle Methode so:

„Alle diese kritischen Interpretationsergebnisse haben wir mit der von uns überall bevorzugten Methode erarbeitet: Zunächst eine allgemeine Grundtheorie zu entwerfen, von der aus sich die erörterten Lehrmeinungen als Speziallösungen des allgemeine Problems unter (häufig) stillschweigender Voraussetzung spezifischer (nicht notwendiger) Bedingungen aufzeigen lassen.

Hierin liegt ein Hauptergebnis: Hat sich unser eigener Ansatz (insbesondere unsere Fundamentalregel) in solcher Weise bewährt, befindet er sich also nicht etwa in Widerspruch zu den dargestellten Lehrmeinungen, sondern bildet er ein allgemeines Grundschema, innerhalb dessen auch die dargestellten Lehrmeinungen ihr Recht, ihre Würdigung, aber auch ihre Begrenzung finden können – dann können wir uns für unsere weitere Analyse getrost dem allgemeinen Grundschema anvertrauen: Die mit Hilfe dieses Grundschemas erarbeiteten Ergebnisse können dann von diesen spezielleren [werttheoretischen] Problemlösungen aus nicht mehr angegriffen werden.“ (Wolfgang Stützel 1952: Preis, Wert und Macht: Analytische Theorie des Verhältnisses der Wirtschaft zum Staat. Aalen: Scientia Verlag 1972, S. 132)

Hier klicken, um die Präsentationen anzuschauen! 

Materialien dazu (Papers, Präsentationsfolien) hier.

Law & Finance – Neue Ansätze

Wir möchten all jenen, die an unserer Arbeit interessiert sind, einen Vortrag von Katharina Pistor empfehlen, den sie 2014 in Frankfurt gehalten hat (und der sich nicht in unseren youtube-kanal integrieren ließ).

Den Link findet ihr am Ende dieses kurzen Texts!

Wir können Pistor nur voll zustimmen, wenn sie sagt:

„Ich denke, daß man diese verschiedenen Bereiche (und Fachdisziplinen) mehr zusammeführen müßte.  Den Sozialwissenschaftlern und Ökonomen, die versuchen, Recht als Institution zu begreifen, möchte ich sagen, daß man das kapitalistische System und das globale Finanzsystem nicht voll verstehen kann, wenn man sich nicht detailliert mit den rechtlichen Institutionen beschäftigt, die dieses System begründen (nicht vollständig determinieren – aber begründen).  Man muß diese Institutionen kennen, man muß auch wissen, wie sie eingesetzt, benutzt und umgewandelt werden von den wichtigsten Akteuren gerade im Finanzsystem – d.h. den Anwälten, Regulatoren und Finanzintermediären.

Den Juristen würde ich sagen, wir haben zwar ein dogmatisches Methodenverständnis entwickelt, das uns hilft, einzelne Rechtsinstitutionen systemimmanent zu erklären.  Und doch können wir daraus allein die breiteren Systeme, in denen wir uns befinden und bewegen, nicht voll erklären.  Wir brauchen letztendlich beides. D.h. Juristen müßten sich öffnen und schauen, welche Auswirkungen eigentlich die dogmatischen Strukturen (des Rechts) haben, und die Sozialwissenschaftler müßten sich mehr mit den Details der juristischen Figuren auseinandersetzen.“

So ist es:

Sozialwissenschaftlern, die nicht präzise unterscheiden können zwischen

  • Eigentum und Besitz sowie Sachen und Rechten bzw. Rechtsobjekten 2. und 1. Ordnung
  • Privatrecht, Öffentlichem Recht und Völkerrecht
  • Vermögen, Geld und Kapital
  • Nettogeldvermögen und Zahlungsmitteln
  • Einzahlungen/Auszahlungen, Einnahmen/Ausgaben und Erträgen/Aufwendungen
  • Leistungsbilanz-/Einnahmeüberschüssen und Profiten
  • Staatlich vermittelten, formalen Rechts- und Verpflichtungsbeziehungen (z.B. Vertrag, Steuerpflicht) und informellen, direkt persönlichen Beziehungen („Reziprozität“)

fehlen die begrifflichen Mittel, um Kapitalismus – d.h. die antike und moderne europäisch-westliche Zivilisation – schlüssig und präzise verstehen zu können.

Deshalb bemühen wir uns bei ANEP, über die Integration von Schlüsselkonzepten aus Recht, doppelter Buchhaltung, volkswirtschaftlicher Gesamtrechnung und Stützel’scher, saldenmechanisch fundierter Makroökonomie, nicht nur den Blick über den Tellerrand der Fachdisziplinen zu ermöglichen, sondern diese systematisch und begrifflich präzise integrierbar zu machen.

Das gehörte auch zu  Wolfgang Stützels zentralen Anliegen. Ihm war sehr klar bewußt, daß die Fachdisziplinen oft aufgrund mangelnder präziser gemeinsamer Begriffsgrundlagen aneinander vorbeireden und nicht fruchtbar kooperieren können.  Am deutlichsten hat er das vielleicht in seinem Aufsatz, „Wirtschaftstheorie und Rechtspolitik“ dargestellt, der 1978 im Hamburger Jahrbuch für Wirtschafts- und Gesellschaftpolitik (Bd. 23, S. 107-123) erschienen ist.   Um hier integrierend zu wirken, hatte er an der Universität des Saarlands das Institut für civilistisch-ökonomische Studien gegründet.

Wir brauchen mehr solcher Institute – und Katharina Pistor bemüht sich darum, ein solches aufzubauen: das Global Law in Finance Network an der Columbia University in New York, das auch mit der Goethe-Universität Frankfurt kooperiert.

In Frankfurt fand auch Katharina Pistors Vortrag statt: click here to view !

Sie verdient alle Unterstützung bei ihren wichtigen Bemühungen – auch um WINIR, das World Interdisciplinary Network for Institutional Research.

Wir empfehlen auch ihre Texte, „A Legal Theory of Finance„, „The State, the Market and the Rule of Law: a Restatement“  und „Legal Institutionalism: Capitalism and the Constitutitve Role of Law“ (zum downloaden und lesen jeweils draufklicken).

Weiteres Material zum Thema in der Literaturliste zu unserem Einführungsseminar.   Videos unserer dortigen Einführungsvorträge hier.

Ist tatsächlich „neu immer besser“?

Kürzlich bekam ich einige Fragen zu „unserem“ Wirtschaftssystem und zu „unserer“ Gesellschaft gestellt und da sich ein spannender Austausch auf Basis der Fragen ergab möchte ich diesen hier inhaltlich für alle wieder geben, in der Hoffnung damit auch bei dem ein oder anderen offene Fragen zu adressieren.

Funktioniert unser Wirtschaftssystem nach dem Prinzip „Neu ist immer besser“?

Neu ist nicht notwendigerweise immer besser, aber profitabler ist immer besser als unprofitabler, wenn man den Maßstab des „privatrechtlichen Vermögenskalküls“ anlegt.
Dieser Maßstab ist die Wahrnehmung eines einzigen Attributs: die Höhe der Bewertung der geldwerten Rechte im Vermögen der so kalkulierenden Rechtsperson.

Muss die „Industrie“ ständig neue, innovative Produkte herausbringen oder sterben?

„Ist tatsächlich „neu immer besser“?“ weiterlesen

Einführung in Neue Europäische Politische Ökonomie: Neue Playlists auf unserem Youtubekanal

Zusätzlich zu unseren eigenen Präsentationsvideos haben wir auf unserem youtubekanal einige neue playlists erstellt, in denen Grundpfeiler des von uns vorgeschlagenen Paradigmas dargestellt und kurz erläutert werden: informelle Reziprozität, Rechtsinstitutionalismus, Saldenmechanik, und vergleichende historische Analyse, mit deren Hilfe lange historische Zyklen besser erkennbar werden.

Wer also sich also einen kleinen Einblick in Grundbausteine unserer transdisziplinären Perspektive verschaffen möchte, kann das tun, indem er sich zum ANEP Economics Youtubekanal weiterklickt.

Viel Vergnügen!

YSI Plenary Budapest 2016

Weshalb haben sich der Finanzminister Deutschlands, Wolfgang Schäuble, und der ehemalige Finanzminister Griechenlands, Yanis Varoufakis, anscheinend nicht verstanden?
Aus unserer Sicht fehlt beiden ein gemeinsames „makroökonomisches“ Paradigma, das für gegenseitiges Verstehen hilfreich wäre; beide beziehen sich auf unterschiedliche, unvereinbare Traditionen der Erklärung von „Wirtschaft“: Schäuble (bzw. seine Berater) glauben letztendlich ans neoklassische Paradigma, das bereits in der Weltwirtschaftskrise der 1930er Jahre gescheitert war dessen Unfähigkeit zur Erklärung von Finanzkrisen seit 2008 erneut offenbar geworden ist. Varoufakis bezieht sich auf die Tradition von Keynes, die die Neoklassik nach WK II ersetzte, aber ab Mitte der 70er wieder zugunsten der alten Neoklassik verdrängt wurde.

Auf dem Weg zu einem solchen neuen Paradigma, das beide Sichtweisen integrieren können soll, „YSI Plenary Budapest 2016“ weiterlesen

Legal Institutionalism: die Dialektik des Rechts

Vorbemerkung

Nehmen sie sich Zeit diesen Text in Ruhe und gegebenenfalls auch mehrmals zu lesen. Der Text kann unter Umständen schon dadurch herausfordernd zu lesen sein, da Begriffe unterschiedlicher Fachbereiche Verwendung finden, deren Bedeutung nicht immer der Alltagsverwendung dieser Begriffe entspricht, so sie überhaupt im Alltag Verwendung finden. Weil der Text zudem lang ist, beginnen wir mit einer inhaltlichen Zusammenfassung.

Zusammenfassung

Die EU und die Eurozone sind in einer tiefen Krise. Die orthodoxe und heterodoxe Ökonomie ebenfalls. Während in der orthodoxen, neoklassischen Ökonomie Geld keine Rolle spielt und deshalb auch Finanzkrisen nicht erklärt werden können, haben die (heterodoxen) Postkeynesianer in dieser Hinsicht mehr zu bieten. Aber der heterodoxen Ökonomie insgesamt fehlt ein gemeinsames Paradigma. Es fehlt ihr auch ein systematisches, präzises rechtliches Fundament, ohne das die verschiedenen Ebenen der institutionellen Fehlkonstruktionen der Eurozone und der EU nicht erkannt und deshalb auch nicht behoben werden können. „Legal Institutionalism: die Dialektik des Rechts“ weiterlesen

Marx, Stützel und Neue Europäische Politische Ökonomie

Neuer Kommentar von Wolfgang auf guthabenkrise.de, passend zum 1. Mai, der nicht etwa der „Tag der Arbeit“, sondern der Tag der Internationalen Arbeiterbewegung ist:

Den unteren 95% sind Theorie, Orientierung und Organisation abhanden gekommen, seit 1989 lassen sie sich vom liberalen ideologischen Gegner in die Orientierungs- und angebliche Alternativlosigkeit und Vereinzelung hineinreden. Am ersten Mai 1886 kämpfte die nordamerikanische Arbeiterbewegung für eine Beschränkung der täglichen Arbeitszeit auf 8 Stunden.

Am 1. Mai 2016 kämpft in den USA Bernie Sanders für die Präsidentschaftskandiatur, „Marx, Stützel und Neue Europäische Politische Ökonomie“ weiterlesen